Na dann ist ja Sargnagel Nr.1 perfekt!
Jetzt kommt das Zementwerk dran …

In der Vergangenheit konnte man schon so manches “Ehrenwort” aus der Politik oder Wirtschaft vernehmen – und was bei Nichteinhaltung passiert ist, wissen wir auch – mal abgesehen vielleicht von ein paar kritischen Presseartikeln – nichts!

Etwas anderes als ein Ehrenwort ist meines Erachtens auch diese notarielle Beurkundung nicht, denn welcherlei Sanktionen gibt es denn bei Nichteinhaltung ?
Mit welcher rechtlichen Grundlage soll Bayer dazu bewegt werden die alten Kessel abzuschalten ? Eine Zusage die von Curenta und Trianel festgehalten wurden, hat jedenfalls für das Immissionsverfahren keinerlei rechtliche Handhabung. Ohne offiziellen Stilllegungsantrag ist die notarielle Beurkundung nichts anderes als ein Lippenbekenntnis.

Was soll passieren wenn der nun plötzlich zugesagte Wirkungsgrad von über 60% nicht eingehalten wird ?
Rein gar nichts – niemand weiss wie der Wirkungsgrad auf wunderbareweise auf über 60% gehen kann.
Wie ist also diese notarielle Beurkundung zu verstehen ? Meines Erachtens schlichtweg als Farce, als Beruhigungsinstrument für so manchen Politiker und die Bevölkerung, die sich mit den Gefahren nicht so auseinander gesetzt haben wie Umwelt- und Naturschutzverbände.
Wenn man nicht ganz so kritisch an die Sache ran geht, könnte man vielleicht noch annehmen, dass es eine Willenserklärung ist – aber mehr ist es nicht – denn wer soll haften bei Nichteinhaltung ? Was kann den Unterzeichnern schon passieren ?